Die Wiederherstellung von Straßen und Wegen gem § 20 EisbG

Der Neu- und Ausbau von Eisenbahnstrecken führt regelmäßig zur Störung anderer Verkehrsanlagen bzw von Wasserläufen. Während die Anordung in § 20 EisbG, die gestörten Anlagen wiederherzustellen, banal klingt, wirft die Bestimmung in der Praxis zahlreiche Auslegungsfragen auf, die va durch die Schnittstellen zwischen dem Eisenbahnbaurecht, der geannten Anordnung und dem Straßenrecht bedingt sind.

Von Dieter Alteburger, Astrid Bauer und Andreas Netzer

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